AGB - Xign Up

1. Allgemeines

1.1. Die gegenständlichen AGB regeln die Nutzung der von XiTrust Secure Technologies GmbH (XiTrust) betriebenen, web-basierenden Datenanwendung xIDENTITY über das Portal Xign Up durch natürliche Personen.

1.2. Änderungen der AGB werden dem Nutzer mittels elektronischer Nachricht mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 6 Wochen ab Zustellung dieser Mitteilung, gilt die Änderung als von ihm akzeptiert. XiTrust wird den Nutzer im Rahmen der Änderungsmitteilung auf diesen Umstand hinweisen. Die E-Mail-Adresse zur Übermittlung des Widerspruchs lautet datenschutz@xitrust.com

2. Beschreibung der Dienstleistungen von XiTrust

2.1. Mit Vertragsabschluss weist XiTrust dem Nutzer nach Maßgabe der technischen Verfügbarkeit Zugangsdaten und einen eigenen Speicherplatz auf ihrem Datenspeicher zu und der Nutzer kann die Funktionen der Datenanwendung xIDENTITY im bereitgestellten Umfang nutzen. Dadurch wird es dem Nutzer ermöglicht, seine elektronischen Daten hochzuladen und im ihm zugewiesenen Speicherplatz abzuspeichern, soweit der Speicherplatz dafür ausreichend ist.

2.2. Über die Datenanwendung kann der Benutzer die Ausstellung eines qualifizierten Zertifikats im Sinne der eIDAS-Verordnung beantragen. Zu diesem Zweck ist eine Identitätsfeststellung erforderlich. Diese Feststellung wird online von einem Drittanbieter (WebID Solutions GmbH, Friedrichstraße 88, 10117 Berlin) durchgeführt. Die Ausstellung des qualifizierten Zertifikats wird ebenfalls von einem Drittanbieter durchgeführt (A-Trust Gesellschaft für Sicherheitssysteme im elektronischen Datenverkehr GmbH, Landstraßer Hauptstraße 1b, 1030 Wien). Zu diesen Zwecken wird der Nutzer auf Websites dieser Drittanbieter weitergeleitet und muss während des Ausstellungsprozesses jeweils deren AGB und Datenschutzbestimmungen akzeptieren. Siehe auch Datenschutz.

WebID und A-Trust sind in diesem Zusammenhang für die Datenverarbeitung eigenverantwortlich zuständig und auch haftbar.

2.3. Mit xIDENTITY können digitale Daten und Dokumente abgespeichert werden. Die verfügbaren Funktionen und der verfügbare Speicherplatz sind von der bereitgestellten Version von xIDENTITY abhängig. Zulässige Dateiformate sind PDF, JPG und GIF. xIDENTITY ist dem Nutzer durch eine eindeutige Benutzerkennung zugewiesen. Die Vergabe dieser Benutzerkennung erfolgt automatisch bei der Anmeldung zu xIDENTITY durch die Anwendung.

2.4. Der Zugriff auf xIDENTITY durch Nutzer kann nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten entweder über die Methode der starken Authentisierung (Handy-Signatur-Login) oder mittels Text-Login (Username und Passwort) erfolgen. Text-Login steht aus Sicherheitsgründen nur dann zur Verfügung, wenn diese Option in der Anwendung aktiviert wurde. Dokumente können per Upload in xIDENTITY abgelegt werden oder per E-Mail (an die registrierte E-Mail-Adresse) in der INBOX von xIDENTITY verfügbar gemacht werden.

3. Vertragsabschluss, Laufzeit und Kündigung

3.1. Der Nutzer schließt mit XiTrust einen Nutzungsvertrag für die Dauer der Gültigkeit des Zertifikates ab, indem er im Zuge des Logins zur Datenanwendung den Nutzungsvertrag durch Anklicken des Buttons „AGB/Datenschutz akzeptieren“ abschließt.

3.2. Eine ordentliche Kündigung innerhalb der Laufzeit des Vertrages ist möglich. Der Nutzer muss eine Kündigung an widerspruch@xitrust.com schicken, dann werden seine Zugänge gelöscht.

3.3. Im Falle missbräuchlicher Verwendung der Datenanwendung xIDENTITY ist XiTrust zur fristlosen Kündigung des Vertrages und zur Löschung aller etwaig gespeicherten Daten berechtigt. XiTrust behält sich die Geltendmachung allfälliger straf- und zivilrechtlicher Schritte aus diesem Grunde vor.

Als Missbrauch gilt insbesondere:

4. Rechte und Pflichten von XiTrust

4.1. XiTrust ist berechtigt, ihre gesamte Rechtsposition aus diesem Vertragsverhältnis (alle Rechte und Pflichten) an einen anderen Rechtsträger zu übertragen. Ein solcher Vorgang wird dem Nutzer durch Zustellung einer elektronischen Nachricht in xIDENTITY bekannt gegeben.

4.2. XiTrust ist berechtigt, den Zugang zur Datenanwendung xIDENTITY nach dreimaligem erfolglosem Text-Login zu sperren.

4.3. Xign Up wird zu den Geschäftszeiten Mo-Fr 8-17 Uhr vom Support betreut.

5. Haftung

5.1. Grundsätzlich steht die Datenanwendung Xign Up 24 Stunden zur Verfügung, Registrierungszeiten der WebID sind auf der Website der WebID zu sehen. Während Wartungs- und Servicearbeiten an den Systemen kann es vorübergehend zu eingeschränkter Funktionalität kommen. Wir weisen ausdrücklich darauf hin, dass die vorübergehende Nichtverfügbarkeit von Diensten oder Verlust von gespeicherten Daten und Dokumenten nie ganz ausgeschlossen werden kann. XiTrust haftet in diesem Zusammenhang nur für Schäden, die aufgrund grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz entstanden sind. Die Haftung für Folgeschäden sowie entgangenen Gewinn wird gänzlich ausgeschlossen.

5.2. XiTrust haftet nicht dafür, dass der Nutzer nur eingeschränkt oder gar nicht auf die Datenanwendung xIDENTITY kann, wenn die Gründe dafür in der Verwendung von technischen Komponenten (beispielsweise Hardware und Software) beziehungsweise in der Verfügbarkeit des Internetzuganges des Nutzers (beispielsweise Überschreiten eines Nutzerpaketes für Internetdienste oder der Unmöglichkeit des Downloads/Uploads von Dateien) liegen.

5.3. Der Nutzer ist selbst verantwortlich für die Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm eingegebenen Daten und Dokumente. Für technisch bedingte Qualitätsverluste bei der Daten- und Dokumentenübermittlung trifft XiTrust keine Haftung.

6. Pflichten des Nutzers

6.1. Der Nutzer verpflichtet sich, die Speicherung von Daten und Dokumenten, die gegen geltende gesetzliche Bestimmungen verstoßen, zu unterlassen.

6.2. Zur Vermeidung von Schäden ist bei allen Dispositionen mit größter Sorgfalt vorzugehen. Im Hinblick auf diese gebotene Sorgfalt trägt der Nutzer die alleinige Verantwortung für die Auswahl, Verwendung sowie Weitergabe jeglicher Passwörter und Zugangsdaten.

6.3. Es liegt in der Eigenverantwortung des Nutzers, entsprechende Sicherungskopien der im MYxIDENTITY-Konto abgespeicherten Daten und Dokumente auf von ihm gewählten Trägermedien durchzuführen.

6.4. Der Nutzer ist verpflichtet, allfällige Änderungen seiner Daten unverzüglich bekanntzugeben, widrigenfalls er für die sich daraus ergebenden Nachteile (z.B. notwendige Kenntnisnahme von Verständigungen und Mitteilungen) haftet.

6.5. Zur Vermeidung einer missbräuchlichen Verwendung seiner Zugangsdaten ist der Nutzer verpflichtet, seine Zugangsdaten sorgfaltsgemäß zu verwahren und sie geheim zu halten, jeden Missbrauch seiner Zugangsdaten zu unterlassen und zu unterbinden, jeden Verdacht auf Missbrauch seiner Zugangsdaten unverzüglich mittels E-Mail an XiTrust zu melden, und jeden Schaden zu ersetzen, den er durch Weitergabe oder durch grob fahrlässige Verwendung seiner Zugangsdaten verursacht hat.

7. Allgemeine Bestimmungen

7.1. Die Vertragssprache ist Deutsch.

7.2. Abänderungen der Vereinbarung bedürfen jedenfalls der Schriftform. Dies gilt auch für eine Vereinbarung über das Abgehen von der Schriftform.

7.3. Sollte eine der Bestimmungen dieses Nutzungsvertrages nichtig oder unwirksam sein, so berührt dies die Gültigkeit der übrigen Regelungen nicht.

7.4. Das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und XiTrust unterliegt ausschließlich österreichischem Recht. Es wird österreichische Gerichtsbarkeit vereinbart. Erfüllungsort ist Graz. Normen, die auf ausländisches Recht verweisen, kommen nicht zur Anwendung. Die Anwendbarkeit des UN-Kaufrechts wird ausdrücklich ausgeschlossen.

7.5. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag – außer bei Klagen gegen Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes, die ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Inland haben oder im Inland beschäftigt sind – ist Graz.

7.6. Für alle gegen einen Verbraucher, der im Inland seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat, wegen Streitigkeiten aus diesem Vertrag erhobenen Klagen ist eines jener Gerichte zuständig, in dessen Sprengel der Verbraucher seinen Wohnsitz, gewöhnlichen Aufenthalt oder Ort der Beschäftigung hat. Für Verbraucher, die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses keinen Wohnsitz in Österreich haben, gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.